Strukturelle Schulden abbauen, gezielt investieren – Nachtragshaushalt im Gemeinderat

Der Gemeinderat Quierschied hat in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien unter anderem über die Nachtragshaushaltssatzung 2016 und die Mittelbeantragung aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (KELF) beraten. Da mehrere erhebliche Veränderungen zum ursprünglichen Haushaltsplan 2016, der Bestandteil des Doppelhaushalts 2015/16 ist, erfolgt sind, musste nun erneut vom Rat darüber entschieden werden. „Insgesamt ist das eine erfreuliche Sache, denn das Ergebnis hat sich um gut 1,5 Mio. Euro gegenüber den ursprünglichen Planungen verbessert“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Timo Flätgen. „Das liegt vor allem an erhöhten Schlüsselzuweisungen des Landes, aber auch am KELF, der mehr als doppelt so viel einbringt als ursprünglich erhofft.“

Das System der kommunalen Schuldenbremse mit den damit verbundenen KELF-Mitteln sei für Quierschied ein Erfolgsmodell, das sich bewährt habe, so Flätgen weiter. „Ziel der Schuldenbremse ist es, das so genannte strukturelle Defizit schrittweise in den nächsten Jahren auf Null zurückzuführen, um den kommenden Generationen nicht noch mehr Schulden aufzubürden. Das setzen wir bisher erfolgreich um und erhalten dafür Konsolidierungsmittel in erheblicher Größenordnung. Zwischen 2013 und 2015 sind rund 1,25 Mio. Euro an KELF-Mitteln in die Gemeinde geflossen, die zur Kredittilgung verwendet werden. Und für 2016 ist wiederum mit einer merklichen KELF-Zahlung zu rechnen. Allein das rechtfertigt schon die Einsparbemühungen, die zugegeben nicht immer einfach sind.“

Zu beachten sei auch, dass durch die Schuldenbremse keine Investitionen verhindert würden, betont Flätgen. „Dies zeigen etwa die Bauprojekte zum neuen Veranstaltungssaal in Quierschied oder zur neuen Ortsmitte im Göttelborner Konzertwald. Das sind sinnvolle Investitionen in die Zukunftsfähigkeit und Lebensqualität unserer Gemeinde, die solide finanziert sind. Wo wir jedoch ran müssen, sind die strukturellen Ausgaben. Dabei gilt es, die finanziellen Aspekte mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen zu einem vernünftigen Ausgleich zu bringen. Dass wir mit Lutz Maurer genau den Richtigen hierfür als Verwaltungschef haben, zeigt sich schon in den ersten Monaten seiner Amtszeit. Gemeinsam werden wir auch die kommenden Herausforderungen beherzt anpacken.“


Veröffentlicht am 21. Juli 2016 in der Kategorie Gemeinderatsfraktion

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