Quierschieder CDU begrüßt Bouillon-Programm zur Straßensanierung

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Quierschied, Timo Flätgen, hat das von Innenminister Klaus Bouillon vorgestellte Förderprogramm zur Straßensanierung begrüßt: „Das ist eine enorme Unterstützung, um nach dem Winter die gemeindlichen Straßen auf Vordermann zu bringen. Die Gemeinde könnte das in diesem Ausmaß aus eigener Kraft nicht umsetzen. Wir sind derzeit mitten in den Haushaltsberatungen, dabei zeichnet sich ab, dass wir etwa 180.000 Euro im Gemeindehaushalt für die Sanierung von Straßen und Gehwegen bereitstellen können. Durch das Bouillon-Programm erhalten wir nun zusätzlich 255.068 Euro, also fast das anderthalbfache unserer eigenen Mittel noch mal obendrauf.“

Flätgen weist darauf hin, dass sich die gemeindlichen Gremien nun schnell mit dem Thema befassen sollten. „Bisher ist es guter Brauch, dass die Ortsräte die Prioritäten der Straßensanierungen für ihren Ortsteil festlegen. Daran sollten wir festhalten und die zur Verfügung stehenden Mittel entsprechend der Größe der Ortsteile gerecht aufteilen. Dabei sollten wir keine Zeit verlieren, um direkt nach Verabschiedung des Haushalts am 20. Februar loslegen zu können. Wir müssen schnell die Beauftragung der Unternehmen auf den Weg bringen, die ja landesweit nun ein höheres Auftragsvolumen zu bearbeiten haben. Das Geld des Innenministers steht ab sofort bereit“, so der Fraktionsvorsitzende.

Kritik, es handele sich bei dem Förderprogramm um Wahlkampf, weist Flätgen entschieden zurück: „Während andere im Wahlkampf Forderungen erheben, deren Verwirklichung mehr als fraglich ist, handelt Klaus Bouillon ganz konkret. Er macht was für die Kommunen und hilft diesen schnell und unbürokratisch.“ Im Übrigen handele es sich dabei um Mittel, die bisher nicht abgerufen worden sind, da die Kommunen ihren Eigenanteil an der Finanzierung nicht aufbringen konnten. Eine Ko-Finanzierung ist bei diesem Förderprogramm deshalb nicht erforderlich, da es sich um eine 100%-Bezuschussung durch das Land handelt.


Veröffentlicht am 08. Februar 2017 in der Kategorie Gemeinderatsfraktion

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