Interkommunale Zusammenarbeit: Sachliche Argumente entscheidend

Auf Anregung der CDU-Fraktion war das Thema Interkommunale Zusammenarbeit auf die Tagesordnung der April-Sitzung des Gemeinderates Quierschied gelangt. Bereits im vergangenen Jahr hatten Experten der Firma „Teamwerk“ die Strukturen der Gemeinde Quierschied sowie der Nachbarkommunen Sulzbach und Friedrichsthal untersucht und auf weitere Kooperationsmöglichkeiten hin überprüft. Die Untersuchung richtete den Fokus auf die Bereiche Standesamt, Steueramt, Kasse, Ordnungsamt, EDV und Bauhof. Nun geht es darum, dass sich die drei Kommunen auf konkrete Umsetzungsschritte verständigen.

„Für uns gilt der Grundsatz, dass die interkommunale Kooperation entweder zu finanziellen Entlastungen für die Kommunen bei gleichbleibender Qualität, oder zur Verbesserung der Qualität der Leistungen zu den gleichen Kosten führen muss. Allein diese sachliche Betrachtung sollte maßgeblich sein“, stellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Timo Flätgen klar, „erst muss also geprüft und gerechnet werden, bevor entschieden werden kann.“ Damit wies Flätgen, wie zuvor bereits Bürgermeister Maurer, Vorschläge des Stadtrates Sulzbach zurück. Dieser hatte sich Presseberichten zufolge ohne nähere fachliche Prüfung für die Verteilung bestimmter Leistungen auf die einzelnen Kommunen ausgesprochen.

Die drei Kommunen hatten sich zu Jahresbeginn darauf geeinigt, in einem ersten Schritt die Zusammenlegung ihrer Standesämter zu prüfen. Die Quierschieder Gemeindeverwaltung hat dazu eine Kostenberechnung erstellt, die nun mit den Berechnungen der beiden übrigen Kommunen abgeglichen werden muss, sobald diese vorliegen. „Man würde sich wünschen, dass solche Abstimmungen zwischen den drei Verwaltungen schneller funktionieren. Auch hören wir bei diesem Thema allzuoft, was alles nicht geht, anstatt dass darüber gesprochen wird, wie man Lösungen finden könnte. Das muss noch besser werden.“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende wies auch darauf hin, dass das Innenministerium weitere Fördermittel für den Bereich Bauhof in Aussicht gestellt habe, weshalb auch dieser Punkt nicht außer Acht gelassen werden sollte. In den weiteren Bereichen sei ein Ausbau der Kooperation auch dadurch erschwert, dass in den Gemeinden unterschiedliche Software für dieselben Aufgaben verwendet wird. Hier sieht die CDU an erster Stelle das Land in der Pflicht, sich für eine landesweite Vereinheitlichung der kommunalen IT einzusetzen. Dies würde nicht nur die Abwicklung von Kooperationen erleichtern, sondern könnte etwa auch bei Sicherheitsmaßnahmen oder Beschaffungen zu Synergieeffekten führen.


Veröffentlicht am 18. April 2018 in der Kategorie Gemeinderatsfraktion

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