Ausschüsse des Gemeinderates endlich besetzt

In seiner Oktober-Sitzung hat der Gemeinderat die Besetzung der Fachausschüsse endlich abschließen können. Dies allerdings nicht, wie seit jeher üblich, im Einvernehmen aller Ratsmitglieder, sondern durch eine zeitintensive und aufwändige geheime Wahl. Darauf haben die vier Vertreter der drei kleinen Gruppierungen Freie Wähler, AfD und Linkspartei beharrt, auch wenn dadurch kein anderes Ergebnis erzielt wurde, als es bei einer einvernehmlichen Besetzung ohne Wahl der Fall gewesen wäre. Das Kopfschütteln der übrigen Ratsmitglieder und weiteren Beobachter über dieses völlig unverständliche Vorgehen war dementsprechend groß.

CDU und SPD hatten zu Beginn der Sitzung vorgeschlagen, die Ausschussgröße auf zehn Sitze festzulegen, wie es in der vergangenen Amtszeit bereits der Fall war. Von den zehn Sitzen pro Ausschuss sollten fünf auf die SPD entfallen, vier auf die CDU und einer auf je einen Vertreter der kleinen Gruppierungen. Das etwas merkwürdig anmutende Bündnis aus Freien Wählern, AfD und Linkspartei war an einer einvernehmlichen Lösung jedoch wenig interessiert. Bereits im Vorfeld hatten diese gemeinsam gefordert, die Ausschüsse auf elf Sitze zu vergrößern und jenseits aller rechnerischem Vernunft zwei Sitze (!) zu erhalten. Bis zuletzt war man nicht zu einer einvernehmlichen Lösung bereit, sodass die geheime Wahl schlussendlich bestätigen musste, was vorher schon möglich war: Die SPD erhält fünf Sitze, die CDU vier und die kleinen Gruppierungen teilen sich je einen Ausschusssitz.

 

Die Ausschussmitglieder der CDU im Einzelnen:

Finanzen und Personalwesen: Franz-Josef Lander, Eva Bastian, Timo Flätgen, Hans-Peter Wilhelm

Planung, Bauwesen, Liegenschaften und Energie: Peter Zimmer, Stefan Chadzelek, Franz-Rudolf Krumeich, Artur Stenger

Bildung, Umwelt und Verkehr: Stefan Chadzelek, Lena Benetello, Timo Flätgen, Mike Schumacher

Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus: Hans-Peter Wilhelm, Mechthild Lauterbach, Nicole Michely, Doris Schmidt-Schirra

Werksausschuss: Artur Stenger, Stefan Ziegler, Franz-Josef Lander, Hans-Peter Wilhelm

Rechnungsprüfungsausschuss: Eva Bastian, Stefan Chadzelek, Timo Flätgen, Doris Schmidt-Schirra


Veröffentlicht am 20. Oktober 2014 in der Kategorie Gemeinderatsfraktion

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