CDU für sachliche Auseinandersetzung mit Thema Grubenwasser

Das Thema Grubenwasser bewegt auch im neuen Jahr die Gemüter. Bereits im Dezember hatte der Gemeinderat Quierschied darüber beraten und entschieden, das Einvernehmen zum beantragten Anstieg des Grubenwassers auf -320 Meter N.N. durch die RAG nicht herzustellen. Dabei kritisierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Timo Flätgen auch, dass es nicht gelungen war, einen Fachmann wie den Gutachter Professor Wagner als Referent für die Gemeinderatssitzung zu gewinnen. Nicht zuletzt durch den öffentlichen Druck hin fand dann Anfang Januar in Merchweiler, mitorganisiert durch die Gemeinde Quierschied, eine Informationsveranstaltung statt, bei der auch der allseits anerkannte Gutachter umfassend informierte. Dabei zeigte sich erneut, wie schwierig eine Bewertung dieser Frage ist.

„Die Thematik ist wahnsinnig komplex, das hat die Veranstaltung in Merchweiler wieder gezeigt“, so Timo Flätgen, der ebenfalls vor Ort war, „ich stelle in Frage, ob auch nur einer der Teilnehmer alle Punkte des Vortrags von Professor Wagner voll und ganz verstanden hat. Man hätte sich deshalb im Vorfeld der Einspruchsfrist am 15. Januar, gerade weil die Sache so kompliziert ist, weit mehr Transparenz und Informationen gewünscht – dieser Vorwurf geht insbesondere in Richtung der RAG als Antragsteller der Grubenflutung.“ Der Vortrag von Professor Wagner habe gezeigt, dass es kein einfaches „Richtig“ oder „Falsch“ bei der Bewertung über eine mögliche Genehmigung der Grubenflutung gebe, so Flätgen weiter: „Es gibt Risiken bei einem Grubenwasseranstieg, es gibt aber auch Risiken z.B. hinsichtlich möglicher Erschütterungen, wenn alles so bleibt wie es ist. Problematisch finde ich, dass das Gutachten von Professor Wagner lediglich die Auswirkungen eines Grubenwasseranstiegs auf -320 Meter N.N. untersucht. Langfristig will die RAG ja offensichtlich einen weiteren Anstieg. Deshalb ist äußerst fraglich, ob unter diesen Voraussetzungen die vorliegenden Untersuchungen ausreichen, um eine Entscheidung zu fällen.“

Aus fachlicher Sicht sei es auch nach der Veranstaltung in Merchweiler schwierig bis unmöglich, mit den vorliegenden Informationen als Kommunalpolitiker eine zweifelsfreie Entscheidung zu treffen. Deshalb sei es richtig gewesen, dass der Gemeinderat Quierschied im Dezember beschlossen habe, das Einvernehmen zum Grubenwasseranstieg zum jetzigen Zeitpunkt nicht herzustellen und die Gemeinde ihren Einspruch fristgemäß einreichen konnte. „Die CDU im Saarland hat sich bereits vor zwei Jahren in einem Beschluss klar positioniert: Soweit eine Gefährdung von Mensch und Natur nicht zuverlässig ausgeschlossen werden kann, kommt für die CDU Saar eine Genehmigung von Flutungen nicht in Betracht. Dies hat auch die Ministerpräsidentin vor wenigen Tagen für die Landesregierung erneut betont“, so Flätgen abschließend, der davon ausgeht, dass noch viel Zeit zur Beratung und Information bis zu einer endgültigen Entscheidung beansprucht werden müsse.


Veröffentlicht am 21. Januar 2018 in der Kategorie Gemeinderatsfraktion

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